Berichte & Stellungnahmen

RNZ: Wolfsgärten - Grüne Zweifel an einem pandemietauglichen Ankunftzentrum

28.10.2020  Denis Schnur   Jetzt äußern auch die Grünen Zweifel, ob das Gewann Wolfsgärten bei Wieblingen als Standort für das Landesankunftszentrum für Flüchtlinge geeignet ist. Dabei war es ihre Fraktion, die den Beschluss dazu im Juni erst möglich gemacht hatte. [bild: rothe]

BAFF/awl: Wolfsgärten als Unterkunft für Flüchtlinge nicht geeignet

28.10.2020   Die "Wolfsgärten" liegen zwischen stark befahrenen Autobahn- und Bahntrassen am Rande der Gemarkung. Die Verlagerung dorthin bedeutet eine Abschottung von Geflüchteten, keine Willkommenskultur. Es gibt aber auch andere Gründe gegen eine Bebauung der Wolfsgärten: die hervorragende Qualität der Böden, die Bedeutung für das lokale Klima und die Rolle der Wolfsgärten als Wasserschutzgebiet.    

Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt am 22.1.2021 in Kraft – ICAN-Städteantrag im Heidelberger Gemeinderat

26.10.2020   ICAN/awl   In der letzten Woche hat mit Honduras das 50.Land den von der UN beschlossenen Vertrag zu Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Damit tritt der Vertrag Anfang nächsten Jahres in Kraft. In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichner, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, zu besitzen oder zu lagern.

BAFF: Bürgerbegehren Ankunftszentrum bei 6.977 Unterschriften, das sind 87% der benötigten!

24.10.2020   Ein ganz tolles Ergebnis, erneut haben wir alle zusammen in einer Woche über 1.500 Unterschriften gesammelt. Viele Gespräche, Diskussionen und Erklärungen wurden geführt. Einige Anregungen haben wir bekommen, Zuspruch und Dank für unser Engagement erhalten.

Stadt HD/awl: Änderung des Naturschutzgesetzes: Stadt Heidelberg hat in Zukunft mehr Aufgaben

20.10.2020   Auslöser für die Novellierung war die Initiative des Bündnisses "Volksbegehren Artenschutz" , die ursprünglich einen Volksentscheid anstrebte. Die Stadt Heidelberg hat zukünftig ein erweitertes Aufgabenfeld im Bereich Naturschutz. Das Gesetz umfasst nun unter anderem die insektenfreundliche Gestaltung und Pflege öffentlicher Grünflächen,

BAFF: 5365 Unterschriften für das Bürgerbegehren

19.10.2020   Das ist die Zahl, die wir am Sonntag Abend gezählt haben. Damit haben wir Zweidrittel der notwendigen Unterschriften zusammen. Vielen Dank für jede Unterschrift, sowohl für das Unterzeichnen als auch für das Sammeln. Wenn wir so weitermachen, werden wir in den nächsten Wochen unser Ziel von 8.000 gültigen Unterschriften erreichen. [bild: haldimann]

Stadt HD: Corona-Pandemie: Begrenzung privater und öffentlicher Treffen auf maximal zehn Personen

Maskenpflicht weiter im Fußgängerbereich Altstadt, auf Bismarckplatz, Bahnhofsvorplatz und Märkten

19.10.2020   Die baden-württembergische Landesregierung hat aufgrund der hochdynamischen Entwicklung der Infektionszahlen mit dem Coronavirus die 3. Pandemiestufe ausgerufen.

Corona-Pandemie: Aktuelle Lage in Heidelberg - Stadt Heidelberg reaktiviert Info-Hotline zur Corona-Lage

OB Würzner: „Gemeinsam haben wir es jetzt in der Hand, die Infektionszahlen wieder einzudämmen“

16.10.2020   In einem offenen Brief wendet sich Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner aufgrund der aktuell gestiegenen Corona-Infektionen an alle Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. „Diese Entwicklung ist kritisch. Gemeinsam haben wir es jetzt in der Hand, die Infektionszahlen wieder einzudämmen. Hierfür möchte ich Sie alle um Ihre Mithilfe bitten.“

RNZ: Die Ochsenkopfwiese ist endgültig gerettet

12.10.2020  von Holger Buchwald: Gemeinderat votiert mit 20 zu 19 für Umwidmung der Gewerbe- in eine Grünfläche – Einige Stadträte fehlten bei der Abstimmung
Es ist das kuriose Ende eines langen Streits: Mit denkbar knapper Mehrheit von 20 zu 19 Stimmen (siehe Hintergrund) entschied der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag auf Antrag der „Bunten Linken“, dass die Ochsenkopfwiese dauerhaft als Grünfläche erhalten werden soll.  [Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Anhang]

Heise online: QAnon - Die Gefährlichkeit absurder Geschichten

9.10.2020    Alexandra Stober und Sebastian Fischer,dpa: Die populärste Verschwörungserzählung findet derzeit bei Demos gegen die Corona-Maßnahmen Verbreitung. Wie gefährlich ist "QAnon"?
Auf den ersten Blick muten sie harmlos an: bunte Fähnchen mit dem Buchstaben Q. Zahlreich zu erblicken auf den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in den vergangenen Wochen.  ...  Q steht für Querdenken, ja. Doch das ist nicht die einzige Bedeutung dieses Buchstabens:

SZ: "Querdenker"-Kundgebung in Konstanz - Freude am Gegenwissen

7.10.2020   Ein Gastbeitrag von Christoph Brauer, Johannes Pantenburg, Johanna Puth und Benedikt Sepp:
Wie kommt man mit Menschen ins Gespräch, die Corona-Maßnahmen ablehnen und dagegen auf die Straße gehen? Sind sie für die Vernunft verloren? Ein akademisches Experiment am Bodensee.

Die vielen Polizisten stehen etwas verloren vor dem bunten Volk, das sich am Ufer des Bodensees versammelt hat:

Bunte Linke: Planung für neuen Betriebshof - Vorgaben des Gemeinderates nicht eingehalten

2.10.2020   „Die Vorgaben, die der Gemeinderat für die Planung des neuen Betriebshofes gemacht hat, sind in der vorgelegten Planung der rnv nicht eingehalten“, stellt Bunte Linke-Stadtrat Arnulf Weiler-Lorentz fest. Nach dem Aus für den Standort „Großer Ochsenkopf“ hatte der Gemeinderat im Herbst letzten Jahres beschlossen, die Planung am alten Standort wieder aufzunehmen. Dabei sollten die Flächen bis zum Czernyring einbezogen werden,
[Alter Betriebshof, bild: rothe]

BAFF: Die Unterschriftensammlung nimmt Fahrt auf: rund 1.400 Unterzeichner

1.10.2029   Mittlerweile haben rund 1.400 Heidelberger und Heidelbergerinnen das Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge an das Heidelberger Autobahnkreuz unterzeichnet. Bis November werden ca. 8000 gültige Unterschriften benötigt. - Ein zentraler Stand des Bündnisses findet ab sofort immer freitags von 14-18 Uhr am Bismarckplatz statt.

Bürgerbegehren Ankunftszentrum (BAFF)

• Gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge in die Wolfsgärten
• Keine Ausgrenzung von Geflüchteten in ein isoliertes Ankunftszentrum
//www.ankunftszentrum-hd.de/

 

 

United Colours for Change / Fridays for Future: Demonstration in Heidelberg

Am Freitag, dem 25.9., haben 2500 Menschen in Heidelberg für globale Klimagerechtigkeit und gegen strukturelle Unterdrückung demonstriert. Die Organisationen United Colors of Change und Fridays for Future Heidelberg haben zur großen Kundgebung an der Neckarwiese aufgerufen, wohin zwei Laufdemonstrationen aus der Innenstadt zogen.

medico international: Patente töten Menschen

Wir haben gestern zusammen mit Partnerorganisationen, ... aus über 20 Ländern einen globalen Aufruf gestartet: Wir fordern die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente. Was zunächst utopisch klingen mag, hat in den letzten Monaten eine echte Grundlage bekommen.

„Die Covid-19-Pandemie zeigt der Welt, dass Gesundheitspolitik eine globale Aufgabe ist,

75 Jahre Vereinte Nationen

The future we want, the United Nations we need: reaffirming our collective commitment to multilateralism

Earlier this year, Member States agreed to hold a high-level event on 21 September to mark the UN’s 75th anniversary, and to adopt a forward-looking political declaration which will be negotiated through an intergovernmental process on: “The future we want, the United Nations we need: reaffirming our collective commitment to multilateralism”.

StN: Stuttgart 21 - Ministerium bremst Veröffentlichung - Kritik der Prüfer unter Verschluss

21.9.2020   Der Bundesrechnungshof fordert, die Risiken des Bahnhofneubaus neu zu bewerten. Dem Bundesverkehrsministerium wirft die Behörde Untätigkeit und Verstöße gegen das Haushaltsrecht vor. Offiziell 8,2 Milliarden Euro sind bereits veranschlagt, mehr als drei Mal so viel wie einst vorgesehen. Stuttgart 21 ist neben Berlins Flughafen BER eines der deutschen Großprojekte, die bei Planung, Umsetzung, Kosten und Terminen am schlimmsten aus dem Ruder gelaufen sind.

Stadt HD: Nachtragshaushalt 2020: Neuaufnahme von Krediten auf 56,5 Millionen Euro verdoppelt !

22.9.2020   Die Coronavirus-Pandemie belastet mit ihren Folgen die kommunalen Finanzen der Stadt Heidelberg erheblich: Massive Einnahmeausfälle und zusätzliche Ausgaben  machen für die Stadt Heidelberg für das aktuelle Haushaltsjahr 2020 die Aufstellung eines Nachtragshaushalts erforderlich. Dieser wird am Donnerstag, 24. September, in den Haupt- und Finanzausschuss eingebracht und soll am Donnerstag, 8. Oktober 2020, im Gemeinderat verabschiedet werden.

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